Bürgerentscheid CityBahn Wiesbaden – Website der Bürgerinitiative Mitbestimmung Citybahn

19.09.2020 – aktualisiert: zur Fragestellung für den Bürgerentscheid City-Bahn

[Update des Beitrags vom 16.06.2020] Wie in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.07.2020 über ein so genanntes Vertreterbegehren nach § 8b Abs. 1 Satz 2 HGO entschieden wurde, soll am 01.11.2020 ein Bürgerentscheid mit folgender Fragestellung durchgeführt werden: „Soll der Verkehr in Wiesbaden, zur Vermeidung von Staus und weiteren Verkehrsbeschränkungen…

03.09.2020 – keine Überraschung: Die Citybahn wäre mindestens 40 % teurer

Die Ende August in den Medien verbreiteten Kosten zur Citybahn sind erneut Anlass für eine Aufklärung. Die bis vor kurzem beharrlich (laut Machbarkeitsstudie 2016) kommunizierten reinen Baukosten für den Fahrweg (Mainz über Wiesbaden bis Bad Schwalbach) sollten sich angeblich auf € 305 Mio. belaufen. Hierzu war eine Förderung durch Bund…

27.08.2020 – Banner: Replik auf Nele Leubner – „Meine Wochenschau“ im WK vom 22.08.2020

Es wird im persönlichen Kommentar von Frau Leubner beklagt, der Stimmenfang für den Bürgerent­scheid habe „amerikanisches Niveau“ erreicht, um ein einfaches Ja oder Nein und um Argumente gehe es an vielen Stellen nicht mehr, man scheue sich nicht mehr vor persönlichen Angriffen. Ge­stützt wird dies hauptsächlich auf insgesamt 3 Banner,…

11.03.2019 – ESWE Verkehr: erfordert die Fahrgastentwicklung wirklich eine Citybahn?

Am 09.03.2019 berichtete der Wiesbadener Kurier über die von ESWE Verkehr im letzten Jahr beförderten Fahrgäste. Im Jahr 2018 seien 59,4 Millionen Wiesbadener Bürger in den 272 Eswe-Bussen befördert worden, was ein siebenprozentiges Plus von über 4,1 Millionen Passagieren darstelle. Für den Geschäftsführer von ESWE Verkehr Jörg Gerhard seien die…

09.11.2018 – Entwicklung eines “Mobilitätsleitbildes” beschlossen

Die FDP-Fraktion hatte am 31.10.2018 den Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, Alternativen zur Citybahn zu prüfen und alle möglichen Varianten in einem Mobilitätskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen. Unter anderem solle auch die Genehmigungsplanung (Leistungsphase 4 HOAI) für die Citybahn zurückgestellt werden, bis die Ergebnisse der Alternativenprüfung vorliegen würden und über ein…

01.11.2018 – Einzelhandel lehnt die Citybahn ab

Wie der Wiesbadener Kurier berichtet, lehnen mehr als 90 % der Mitgliedsunternehmen im Wiesbadener Regionalbereich des Einzelhandelsverbands Hessen-Mitte-Süd den Bau einer Citybahn ab. Auch die Werbegemeinschaft “Wiesbaden wunderbar” habe sich kritisch zur Citybahn geäußert. Nach den Angaben des Vorsitzenden des Wiesbadener Einzelhandelsverbands könne die Citybahn Existenzen bedrohen. Das Votum der…

27.10.2018 – neue Presseinformation vom 25.10.2018

Am 25.10.2018 haben wir eine neue Presseinformation herausgegeben, die sich 3 Punkten widmet, nämlich (1.) einer unzutreffenden Einschätzung von Herrn Prof. Zemlin im Wiesbadener Kurier vom 13.10.2018, wonach ein Bürgerentscheid über die Citybahn in Wiesbaden angeblich deshalb nicht möglich sei, weil er einen solchen in Mainz und im Rheingau-Taunus-Kreis für unzulässig…

27.09.2018 – Buskapazitäten nicht ausgeschöpft: Debatte über den Komfort in Bussen überflüssig

Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 16.02.2017 laut Beschluss Nr. 0069 und ausweislich Ziff. 1.1 zur Kenntnis genommen, dass [angeblich] seit Jahren die Fahrgastentwicklung in Wiesbaden deutlich über dem Bundesdurchschnitt liege und [angeblich] der öffentliche Verkehr nicht mehr alleine mit Bussen zu bewältigen sei. Unter anderem vor diesem Hintergrund wurde am 16.02.2017 beschlossen, den…