{"id":799,"date":"2018-11-15T20:53:09","date_gmt":"2018-11-15T19:53:09","guid":{"rendered":"http:\/\/mitbestimmung-citybahn.de\/mitbestimmung\/?page_id=799"},"modified":"2019-05-14T17:32:02","modified_gmt":"2019-05-14T15:32:02","slug":"datenschutz","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/mitbestimmung-citybahn.de\/mitbestimmung\/?page_id=799","title":{"rendered":"Datenschutz"},"content":{"rendered":"<h5><strong>Datenschutzerkl\u00e4rung<\/strong><\/h5>\n<p>Die Nutzung unserer Website ist ohne Angabe von personenbezogenen Daten m\u00f6glich. F\u00fcr die Nutzung einzelner Services unserer Website k\u00f6nnen sich hierf\u00fcr abweichende Regelungen ergeben, die in diesem Falle nachstehend gesondert erl\u00e4utert werden. Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, u.\u00e4.) werden von uns nur gem\u00e4\u00df den Bestimmungen des deutschen und europ\u00e4ischen Datenschutzrechts verarbeitet. Daten sind dann personenbezogen, wenn sie eindeutig einer bestimmten nat\u00fcrlichen Person zugeordnet werden k\u00f6nnen. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden Sie im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telemediengesetz (TMG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Nachstehende Regelungen informieren Sie insoweit \u00fcber die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung, die Nutzung und die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Anbieter.<\/p>\n<p>1. Name und Kontaktdaten des f\u00fcr die Verarbeitung Verantwortlichen<\/p>\n<p>B\u00fcrgerinitiative \u201eMitbestimmung Citybahn\u201c vertreten durch<br \/>\nHerrn Andreas Bausinger<br \/>\nIgstadter Str. 21<br \/>\n65191 Wiesbaden<br \/>\nE-Mail: info(at)mitbestimmung-citybahn.de<\/p>\n<p>2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung<\/p>\n<p>a.) Beim Besuch der Website<\/p>\n<p>Beim Aufrufen unserer Website www.mitbestimmung-citybahn de und www.bi-citybahn.de werden durch den auf Ihrem Endger\u00e4t zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden tempor\u00e4r in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten L\u00f6schung gespeichert:<\/p>\n<ul>\n<li>IP-Adresse des anfragenden Rechners,<\/li>\n<li>Datum und Uhrzeit des Zugriffs,<\/li>\n<li>Name und URL der abgerufenen Datei,<\/li>\n<li>Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),<\/li>\n<li>verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:<\/p>\n<ul>\n<li>Gew\u00e4hrleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,<\/li>\n<li>Gew\u00e4hrleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,<\/li>\n<li>Auswertung der Systemsicherheit und -stabilit\u00e4t sowie<\/li>\n<li>zu weiteren administrativen Zwecken.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Rechtsgrundlage f\u00fcr die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, R\u00fcckschl\u00fcsse auf Ihre Person zu ziehen. Dar\u00fcber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies, jedoch keine Analysedienste ein. N\u00e4here Erl\u00e4uterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 4 und 5 dieser Datenschutzerkl\u00e4rung.<\/p>\n<p>b) Bei Nutzung unseres Beitrittsformulars<\/p>\n<p>Um unserer B\u00fcrgerinitiative beizutreten, bieten wir Ihnen die M\u00f6glichkeit, dies mit dem auf unserer Website bereitgestellten Formular unter dem Men\u00fcpunkt \u201eBeitreten\u201c entweder sogleich online oder nach Download und Ausdrucken in Papierform zu tun. F\u00fcr einen solchen Beitritt ben\u00f6tigen wir Ihren vollst\u00e4ndigen Namen, Ihre volle Anschrift sowie den Stadtteil, in dem Sie wohnen, um die Aktivit\u00e4ten unserer B\u00fcrgerinitiative auch nach Stadtteilen steuern zu k\u00f6nnen. Ferner ben\u00f6tigen wir Ihre postalische Adresse, Ihre E-Mail-Adresse sowie Ihre Telefon-Nr., um mit Ihnen in Kontakt treten zu k\u00f6nnen. Mit Ihrem Beitritt zu unserer B\u00fcrgerinitiative nehmen Sie gesondert zur Kenntnis und erkl\u00e4ren sich damit einverstanden, dass sie schriftliche Informationen von uns erhalten und Ihre personenbezogenen Daten f\u00fcr Organisation (Adressverwaltung) und Kommunikation (bspw. E-Mail) erhoben, verarbeitet und gespeichert werden.<\/p>\n<p>Die Datenverarbeitung zum Zwecke des Beitritts zu unserer B\u00fcrgerinitiative erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.<\/p>\n<p>Die f\u00fcr die Benutzung des Beitrittsformulars von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten werden uns in Form einer automatisch auf dem Server der Website generierten Beitritts-E-Mail unverschl\u00fcsselt \u00fcbersandt. Gleichzeitig erhalten Sie in unmittelbar und automatisch eine separate unverschl\u00fcsselte Best\u00e4tigungs-Mail, anhand derer Sie die von Ihnen eingegebenen Daten jederzeit zu ihrer Art und ihrer Richtigkeit \u00fcberpr\u00fcfen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Die im Beitrittsformular von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten werden nach dem Versand der Beitritts-E-Mail an uns und der Best\u00e4tigungs-Mail an sie sogleich auf dem Server unserer Website gel\u00f6scht. Die Beitritts-E-Mail wird hingegen bei uns auf PCs im Posteingang des jeweiligen E-Mail-Programms (z.B. MS Outlook oder Apple Mail-App) gespeichert. Zus\u00e4tzlich werden Ihre personenbezogenen Daten aus dem Beitrittsformular manuell in eine elektronische Mitgliederdatei (Excel-Tabelle) eingepflegt.<\/p>\n<p>Ihre personenbezogenen Daten aus dem Beitrittsformular bleiben f\u00fcr die gesamte Dauer ihrer Mitgliedschaft bei uns gespeichert. Erkl\u00e4ren sie den Austritt aus unserer B\u00fcrgerinitiative, so werden die genannten Daten dagegen vollst\u00e4ndig gel\u00f6scht.<\/p>\n<p>Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten werden ferner binnen einer Frist von 3 Jahren, gerechnet nach der Aufl\u00f6sung unserer B\u00fcrgerinitiative, gel\u00f6scht.<\/p>\n<p>c) Versand von formfreien E-Mails<\/p>\n<p>Formfreie E-Mail-Mitteilungen an unsere B\u00fcrgerinitiative von Ihnen oder umgekehrt formfreie E-Mail-Mitteilungen von unserer B\u00fcrgerinitiative an Sie werden wiederum auf PCs im jeweiligen E-Mail-Programm im Posteingang oder Postausgang gespeichert.<\/p>\n<p>3. Weitergabe von Daten<\/p>\n<p>Eine \u00dcbermittlung Ihrer pers\u00f6nlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgef\u00fchrten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre pers\u00f6nlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:<\/p>\n<ul>\n<li>Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdr\u00fcckliche Einwilligung dazu erteilt haben,<\/li>\n<li>die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Aus\u00fcbung oder Verteidigung von Rechtsanspr\u00fcchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein \u00fcberwiegendes schutzw\u00fcrdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,<\/li>\n<li>f\u00fcr den Fall, dass f\u00fcr die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie<\/li>\n<li>dies gesetzlich zul\u00e4ssig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO f\u00fcr die Abwicklung von Vertragsverh\u00e4ltnissen mit Ihnen erforderlich ist.<\/li>\n<\/ul>\n<p>4. Cookies<\/p>\n<p>Wir setzen auf unserer Website Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endger\u00e4t (Laptop, Tablet, Smartphone o.\u00e4.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Website besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endger\u00e4t keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.<\/p>\n<p>In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endger\u00e4t ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identit\u00e4t erhalten. Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots f\u00fcr Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gel\u00f6scht.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit tempor\u00e4re Cookies ein, die f\u00fcr einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endger\u00e4t gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie get\u00e4tigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu m\u00fcssen. Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes f\u00fcr Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5). Diese Cookies erm\u00f6glichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gel\u00f6scht.<\/p>\n<p>Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind f\u00fcr die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie k\u00f6nnen Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollst\u00e4ndige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu f\u00fchren, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>5. Analyse-Tools bzw. Tracking-Tools<\/p>\n<p>Analyse-Tools und Tracking-Tools wie z.B. Google Analytics oder Google Adwords Conversion Tracking werden auf unserer Website nicht eingesetzt.<\/p>\n<p>6. Social Media Plug-Ins<\/p>\n<p>Social Media Plug-ins von z.B. Facebook, Twitter oder Instagram werden auf unserer Website nicht verwendet.<\/p>\n<p>7. Betroffenenrechte<\/p>\n<p>Sie haben das Recht:<\/p>\n<ul>\n<li>gem\u00e4\u00df Art. 15 DSGVO Auskunft \u00fcber Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere k\u00f6nnen Sie Auskunft \u00fcber die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empf\u00e4ngern, gegen\u00fcber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, L\u00f6schung, Einschr\u00e4nkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie \u00fcber das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlie\u00dflich Profiling und ggf. aussagekr\u00e4ftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;<\/li>\n<li>gem\u00e4\u00df Art. 16 DSGVO unverz\u00fcglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollst\u00e4ndigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;<\/li>\n<li>gem\u00e4\u00df Art. 17 DSGVO die L\u00f6schung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Aus\u00fcbung des Rechts auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung und Information, zur Erf\u00fcllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gr\u00fcnden des \u00f6ffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Aus\u00fcbung oder Verteidigung von Rechtsanspr\u00fcchen erforderlich ist;<\/li>\n<li>gem\u00e4\u00df Art. 18 DSGVO die Einschr\u00e4nkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtm\u00e4\u00dfig ist, Sie aber deren L\u00f6schung ablehnen und wir die Daten nicht mehr ben\u00f6tigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Aus\u00fcbung oder Verteidigung von Rechtsanspr\u00fcchen ben\u00f6tigen oder Sie gem\u00e4\u00df Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;<\/li>\n<li>gem\u00e4\u00df Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, g\u00e4ngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die \u00dcbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;<\/li>\n<li>gem\u00e4\u00df Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegen\u00fcber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, f\u00fcr die Zukunft nicht mehr fortf\u00fchren d\u00fcrfen und<\/li>\n<li>gem\u00e4\u00df Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbeh\u00f6rde zu beschweren. In der Regel k\u00f6nnen Sie sich hierf\u00fcr an die Aufsichtsbeh\u00f6rde Ihres \u00fcblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder den Sitz unserer B\u00fcrgerinitiative wenden. In Hessen ist zust\u00e4ndige Aufsichtsbeh\u00f6rde<\/li>\n<\/ul>\n<p>Der Hessische Beauftragte f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit<br \/>\nProf. Dr. Michael Ronellenfitsch<br \/>\nGustav-Stresemann-Ring 1<br \/>\n65189 Wiesbaden<br \/>\nTelefon: 0611-1408 0<br \/>\nTelefax: 0611-1408 611<br \/>\nhttps:\/\/datenschutz.hessen.de<\/p>\n<p>8. Widerspruchsrecht<\/p>\n<p>Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gem\u00e4\u00df Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gem\u00e4\u00df Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit daf\u00fcr Gr\u00fcnde vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. M\u00f6chten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, gen\u00fcgt eine E-Mail an info@mitbestimmung-citybahn.de.<\/p>\n<p>9. Datensicherheit<\/p>\n<p>Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren als Verschl\u00fcsselungstechnik.<\/p>\n<p>Wir verwenden des Weiteren geeignete technischer und organisatorische Sicherheitsma\u00dfnahmen, um Ihre Daten gegen zuf\u00e4llige oder vors\u00e4tzliche Manipulationen, teilweisen oder vollst\u00e4ndigen Verlust, Zerst\u00f6rung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu sch\u00fctzen. Unsere Sicherheitsma\u00dfnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.<\/p>\n<p>10. Aktualit\u00e4t und \u00c4nderung dieser Datenschutzerkl\u00e4rung<\/p>\n<p>Diese Datenschutzerkl\u00e4rung ist aktuell g\u00fcltig und hat den <strong>Stand 14. Mai 2019<\/strong>. Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote dar\u00fcber oder aufgrund ge\u00e4nderter gesetzlicher beziehungsweise beh\u00f6rdlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerkl\u00e4rung zu \u00e4ndern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerkl\u00e4rung kann jederzeit auf unserer Website abgerufen und ausgedruckt werden.<\/p>\n<p>11. Ansprechpartner und weitere Informationen<\/p>\n<p>Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit unserer Internetseite haben, k\u00f6nnen Sie sich an den Verantwortlichen gem\u00e4\u00df Ziff. 1 dieser Datenschutzerkl\u00e4rung, Herrn Andreas Bausinger, unter info(at)mitbestimmung-citybahn.de wenden.<\/p>\n<p>Bei ihm k\u00f6nnen Sie auch Auskunft \u00fcber die zu Ihrer Person gespeicherten Daten erhalten und unrichtige Daten berichtigen lassen. Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, k\u00f6nnen Sie gem\u00e4\u00df Ziff. 7 dieser Datenschutzerkl\u00e4rung auch eine Sperrung oder L\u00f6schung der gespeicherten Daten verlangen. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie auch auf den Internetseiten des Hessischen Datenschutzbeauftragten unter https:\/\/datenschutz.hessen.de .<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Datenschutzerkl\u00e4rung Die Nutzung unserer Website ist ohne Angabe von personenbezogenen Daten m\u00f6glich. F\u00fcr die Nutzung einzelner Services unserer Website k\u00f6nnen sich hierf\u00fcr abweichende Regelungen ergeben, die in diesem Falle nachstehend gesondert erl\u00e4utert werden. Ihre personenbezogenen Daten (z.B. 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