Bei einer gemeinsamen Informationsveranstaltung der IHK Wiesbaden, der IHK Rhein-Hessen und der beiden zugehörigen Handwerkskammern am 06.08.2018 ging es um das Für und Wider der Citybahn. Als Redner und Fachreferenten waren Herr Prof. Zemlin, Herr Jahncke von der Firma TransCare sowie der Stadt- und Verkehrsplaner Herr Prof. Hartmut Topp geladen. Wie…
24.07.2018 – Online-Petition beendet
Seit dem 20.07.2018 ist unsere Online-Petition nun beendet. Aus Wiesbaden konnten 3.956 Unterstützer gewonnen werden, insgesamt waren es 4.227 Unterstützer. Das von openPetition, dem Betreiber der Plattform, vorgegebene Quorum lag bei 2.200 Unterstützern und war schon 14 Tage nach dem Start der Online-Petition, d.h. am 05.02.2018 erreicht worden. Wir bedanken uns…
16.05.2018 – Presseerklärung Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Bürgerentscheid
Wie der Wiesbadener Kurier heute berichtete, wird gegenwärtig im Magistrat diskutiert, ob die OB-Wahl am 24.03.2019 oder zusammen mit der Europawahl vom 23. bis 26.05.2019 durchgeführt werden soll. In diesem Zusammenhang erklärte Bürgermeister Dr. Franz (CDU), falls die OB-Wahl und die Europawahl zusammen gelegt werden sollten, sei es zu viel,…
09.05.2018 – Kreisvorstand der CDU für Bürgerentscheid
In einer Pressemitteilung der CDU Wiesbaden vom 08.05.2018 heißt es, der neu konstituierte Kreisvorstand habe sich dafür ausgesprochen, einen Bürgerentscheid durch ein Vertreterbegehren zusammen mit einer anderen und ohnehin anstehenden Abstimmung oder Wahl zu ermöglichen. Ein konkreter Termin für einen Bürgerentscheid aus Anlass einer anderen Wahl ist zwar nicht genannt, es dürfte…
02.05.2018 – Banner an Grundstücken
Am 02.05.2018 berichtete der Wiesbadener Kurier, dass auf beiden Seiten der Biebricher Allee mehr als 30 Transparente an den Zäunen verschiedener Villen angebracht seien mit der Forderung „Nein zur Citybahn – Bürgerentscheid jetzt“. Diese Banner wurden beginnend ab 2. Februar 2018 an verschiedenen Grundstücken entlang der Biebricher Allee von den Eigentümern aufgehängt, um…
11.04.2018 – SPD-Fraktion für Bürgerentscheid im Mai 2019
In einer Presseerklärung vom 11.04.2018 hat die SPD-Fraktion sich ausdrücklich dem Vorschlag des Bürgermeisters und CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Franz angeschlossen, durch ein Vertreterbegehren einen Bürgerentscheid zu ermöglichen und zwar zusammen mit der Europawahl im Mai 2019. Die SPD kritisiert jedoch ein „Verwirrspiel“ bei der CDU, weil die Rathausfraktion der CDU auf einer…
07.04.2018 – Vorschlag für neue Streckenführung der Citybahn
Gestern wurden in der Online-Zeitung von Merkurist sowie in der Online-Ausgabe vom Wiesbadener Kurier Pläne der CityBahn GmbH veröffentlicht, die eine geänderte Streckenführung in Biebrich und Amöneburg vorsehen. Diese neue Vorschlagslinienführung sei das Ergebnis der bisherigen Bürgerbeteiligung und der weiteren fachlichen Untersuchungen. Vom Tisch ist offenbar die Idee, die Citybahn durch…
09.03.2018 – Planungsvorgaben für die Fahrzeuge und Haltestellen der Citybahn still und heimlich geändert?
In der Sitzung des Gestaltungsbeirats vom 07.03.2018 präsentierte ESWE Verkehr verschiedene Grafiken rund um die Citybahn, um deren (angebliche) gestalterische Verträglichkeit mit dem Wiesbadener Stadtbild zu dokumentieren. Dabei gab es aus unserer Sicht einige echte Überraschungen. Die Machbarkeitsuntersuchung 2016 war Bestandteil der von ESWE Verkehr Ende 2016 getätigten Ausschreibung für die…
08.02.2018 – Vertreterbegehren von der Stadtverordnetenversammlung vertagt
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.02.2018 hatte die FDP-Fraktion beantragt, die Grundsatzentscheidung, ob eine Citybahn gebaut und betrieben werden soll, nach Erstellung der Entwurfsplanungen (Leistungsphase 3 HOAI) in einem Bürgerentscheid zu treffen (Vertreterbegehren nach § 8b Abs. 1 Satz 2 HGO). Die AFD-Fraktion stellte einen Änderungsantrag, den Bürgerentscheid erst…
05.02.2018 – Quorum der Online-Petition erreicht
Am Abend des 04.02.2018 und damit schon innerhalb von 14 Tagen hat unsere Online-Petition [beendet seit 20.07.2018] die Zahl von 2.200 Unterstützern aus Wiesbaden überschritten. Wir danken allen Unterstützern, egal ob aus Wiesbaden oder von außerhalb! Die Betreiber der Online-Plattform openPetition werden nun von sich aus die Stadtverordnetenversammlung vom Erreichen des…