Bürgerentscheid CityBahn Wiesbaden – Website der Bürgerinitiative Mitbestimmung Citybahn

Start

Liebe Mitglieder, liebe Wiesbadener/Innen,

in den letzten Wochen und Tagen haben Sie einiges in den Zeitungen gelesen über Rechtsgutachten, die allesamt die Unzulässigkeit der Bürgerbegehren feststellen.

Am Montag , den 08.04.2019 wird die ESWE Verkehr ein Gutachten vorstellen, mit dem wieder die vermeintliche Unzulässigkeit unseres Bürgerbegehrens begründet werden soll.

Wir benötigen keine hellseherischen Kräfte um voraus zu sagen, dass es in dieser Pressekonferenz nicht darum gehen wird, Fakten zu vermitteln sondern ausschließlich Meinung zu machen. Etwas, das im übrigen ständig uns von ESWE Verkehr vorgeworfen wird ….

Wir möchten eine, hoffentlich verständliche, Zusammenfassung des aktuellen Sachstand der Gutachten übermitteln. Die Länge ist dem Umstand geschuldet, dass wir Sie mit „Fakten und nicht mit Meinungen“ informieren wollen.

Diese finden Sie hier:

2019.04.07_BI-Mitbestimmung-CityBahn_Stellungnahme Gutachten Landau

 


ÜBERGABE VON FAST 10.000* UNTERSCHRIFTEN ERFOLGT!

Am Montag, den 18. März 2019 um 15 Uhr haben wir Oberbürgermeister Sven Gerich und Verkehrsdezernent Andreas Kowol die gesammelten Unterschriften übergeben!

DANKE für den überaus positiven Zuspruch für unsere Aktion sowie die zahlreichen, fleissigen Unterstützern!

Das Wahlamt wird jetzt unseren Antrag und die Unterschriften prüfen bevor er der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung vorgelegt werden kann. Dies kann einige Zeit in Anspruch nehmen.

Auf den zeitlichen Ablauf sowie den Abstimmungstermin haben wir ohnehin keinen Einfluß, rechnen aber damit, dass die Stadt Ihren Spielraum der gesetzlichen Fristen voll ausschöpfen wird. Derzeit gehen wir von einem Termin zur Abstimmung der Bürger über den Bürgerentscheid im September 2019 aus.

 

Wenn Sie Mitglied in unserer Initiative und über die neuesten Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten werden möchten schicken Sie uns eine email mit Ihrem Namen und Anschrift an info@mitbestimmung-citybahn.de. 

*Wir benötigen mindestens ca. 6.300 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Wiesbadener Bürgern, die ihren Wohnsitz in Wiesbaden haben. 

 

Unser aktueller Flyer steht HIER zum Download bereit.