Bürgerentscheid CityBahn Wiesbaden – Website der Bürgerinitiative Mitbestimmung Citybahn

Stadtpolitik

11.03.2019 – ESWE Verkehr: erfordert die Fahrgastentwicklung wirklich eine Citybahn?

Am 09.03.2019 berichtete der Wiesbadener Kurier über die von ESWE Verkehr im letzten Jahr beförderten Fahrgäste. Im Jahr 2018 seien 59,4 Millionen Wiesbadener Bürger in den 272 Eswe-Bussen befördert worden, was ein siebenprozentiges Plus von über 4,1 Millionen Passagieren darstelle. Für den Geschäftsführer von ESWE Verkehr Jörg Gerhard seien die…

03.01.2019 – Presseinformation vom 03. Januar 2019 „Bürgerentscheid Jetzt!“

Start Bürgerbegehren zur Citybahn in Wiesbaden ab Mitte Januar 2019 Die Bürgerinitiative (BI) Mitbestimmung Citybahn geht nun den nächsten Schritt und startet mit dem Sammeln von Unterschriften für einen Bürgerentscheid. Der Bürgerentscheid über die Citybahn soll möglichst zur Europawahl im Mai 2019 stattfinden, um eine hohe Wahlbeteiligung (inklusive Briefwahl) zu…

09.11.2018 – Entwicklung eines „Mobilitätsleitbildes“ beschlossen

Die FDP-Fraktion hatte am 31.10.2018 den Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, Alternativen zur Citybahn zu prüfen und alle möglichen Varianten in einem Mobilitätskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen. Unter anderem solle auch die Genehmigungsplanung (Leistungsphase 4 HOAI) für die Citybahn zurückgestellt werden, bis die Ergebnisse der Alternativenprüfung vorliegen würden und über ein…

01.11.2018 – Einzelhandel lehnt die Citybahn ab

Wie der Wiesbadener Kurier berichtet, lehnen mehr als 90 % der Mitgliedsunternehmen im Wiesbadener Regionalbereich des Einzelhandelsverbands Hessen-Mitte-Süd den Bau einer Citybahn ab. Auch die Werbegemeinschaft „Wiesbaden wunderbar“ habe sich kritisch zur Citybahn geäußert. Nach den Angaben des Vorsitzenden des Wiesbadener Einzelhandelsverbands könne die Citybahn Existenzen bedrohen. Das Votum der…

27.10.2018 – neue Presseinformation vom 25.10.2018

Am 25.10.2018 haben wir eine neue Presseinformation herausgegeben, die sich 3 Punkten widmet, nämlich (1.) einer unzutreffenden Einschätzung von Herrn Prof. Zemlin im Wiesbadener Kurier vom 13.10.2018, wonach ein Bürgerentscheid über die Citybahn in Wiesbaden angeblich deshalb nicht möglich sei, weil er einen solchen in Mainz und im Rheingau-Taunus-Kreis für unzulässig…

27.09.2018 – Buskapazitäten nicht ausgeschöpft: Debatte über den Komfort in Bussen überflüssig

Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 16.02.2017 laut Beschluss Nr. 0069 und ausweislich Ziff. 1.1 zur Kenntnis genommen, dass [angeblich] seit Jahren die Fahrgastentwicklung in Wiesbaden deutlich über dem Bundesdurchschnitt liege und [angeblich] der öffentliche Verkehr nicht mehr alleine mit Bussen zu bewältigen sei. Unter anderem vor diesem Hintergrund wurde am 16.02.2017 beschlossen, den…

10.08.2018 – Die Citybahn ist eine gigantische anachronistische Fehlinvestition

Bei einer gemeinsamen Informationsveranstaltung der IHK Wiesbaden, der IHK Rhein-Hessen und der beiden zugehörigen Handwerkskammern am 06.08.2018 ging es um das Für und Wider der Citybahn. Als Redner und Fachreferenten waren Herr Prof. Zemlin, Herr Jahncke von der Firma TransCare sowie der Stadt- und Verkehrsplaner Herr Prof. Hartmut Topp geladen. Wie…

16.05.2018 – Presseerklärung Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Bürgerentscheid

Wie der Wiesbadener Kurier heute berichtete, wird gegenwärtig im Magistrat diskutiert, ob die OB-Wahl am 24.03.2019 oder zusammen mit der Europawahl vom 23. bis 26.05.2019 durchgeführt werden soll. In diesem Zusammenhang erklärte Bürgermeister Dr. Franz (CDU), falls die OB-Wahl und die Europawahl zusammen gelegt werden sollten, sei es zu viel,…