Bürgerentscheid CityBahn Wiesbaden – Website der Bürgerinitiative Mitbestimmung Citybahn

Presse

11.03.2019 – ESWE Verkehr: erfordert die Fahrgastentwicklung wirklich eine Citybahn?

Am 09.03.2019 berichtete der Wiesbadener Kurier über die von ESWE Verkehr im letzten Jahr beförderten Fahrgäste. Im Jahr 2018 seien 59,4 Millionen Wiesbadener Bürger in den 272 Eswe-Bussen befördert worden, was ein siebenprozentiges Plus von über 4,1 Millionen Passagieren darstelle. Für den Geschäftsführer von ESWE Verkehr Jörg Gerhard seien die…

03.01.2019 – Presseinformation vom 03. Januar 2019 “Bürgerentscheid Jetzt!”

Start Bürgerbegehren zur Citybahn in Wiesbaden ab Mitte Januar 2019 Die Bürgerinitiative (BI) Mitbestimmung Citybahn geht nun den nächsten Schritt und startet mit dem Sammeln von Unterschriften für einen Bürgerentscheid. Der Bürgerentscheid über die Citybahn soll möglichst zur Europawahl im Mai 2019 stattfinden, um eine hohe Wahlbeteiligung (inklusive Briefwahl) zu…

01.11.2018 – Einzelhandel lehnt die Citybahn ab

Wie der Wiesbadener Kurier berichtet, lehnen mehr als 90 % der Mitgliedsunternehmen im Wiesbadener Regionalbereich des Einzelhandelsverbands Hessen-Mitte-Süd den Bau einer Citybahn ab. Auch die Werbegemeinschaft “Wiesbaden wunderbar” habe sich kritisch zur Citybahn geäußert. Nach den Angaben des Vorsitzenden des Wiesbadener Einzelhandelsverbands könne die Citybahn Existenzen bedrohen. Das Votum der…

27.10.2018 – neue Presseinformation vom 25.10.2018

Am 25.10.2018 haben wir eine neue Presseinformation herausgegeben, die sich 3 Punkten widmet, nämlich (1.) einer unzutreffenden Einschätzung von Herrn Prof. Zemlin im Wiesbadener Kurier vom 13.10.2018, wonach ein Bürgerentscheid über die Citybahn in Wiesbaden angeblich deshalb nicht möglich sei, weil er einen solchen in Mainz und im Rheingau-Taunus-Kreis für unzulässig…

27.09.2018 – Buskapazitäten nicht ausgeschöpft: Debatte über den Komfort in Bussen überflüssig

Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 16.02.2017 laut Beschluss Nr. 0069 und ausweislich Ziff. 1.1 zur Kenntnis genommen, dass [angeblich] seit Jahren die Fahrgastentwicklung in Wiesbaden deutlich über dem Bundesdurchschnitt liege und [angeblich] der öffentliche Verkehr nicht mehr alleine mit Bussen zu bewältigen sei. Unter anderem vor diesem Hintergrund wurde am 16.02.2017 beschlossen, den…

01.09.2018 – CDU-Fraktion erklärt Bürgerentscheid als politisch nicht sinnvoll und als rechtlich unzulässig

In einem Pressebericht des Wiesbadener Kuriers vom 28.08.2018 heißt es, der Vorsitzende der CDU-Rathausfraktion Bernhard Lorenz halte einen Bürgerentscheid über die Citybahn politisch nicht für sinnvoll und rechtlich für unzulässig. Die Positionierung der CDU-Rathausfraktion zur Frage eines Bürgerentscheids war überfällig, sie ist in der Sache selbst aber grotesk. Das Argument, ein…

02.05.2018 – Banner an Grundstücken

Am 02.05.2018 berichtete der Wiesbadener Kurier, dass auf beiden Seiten der Biebricher  Allee mehr als 30 Transparente an den Zäunen verschiedener Villen angebracht seien mit der Forderung „Nein zur Citybahn – Bürgerentscheid jetzt“. Diese Banner wurden beginnend ab 2. Februar 2018 an verschiedenen Grundstücken entlang der Biebricher Allee von den Eigentümern aufgehängt, um…

10.12.2017 – Presseinformation über weiteren Appell an die Stadtverordneten vom 07.12.2017

Am 07.12.2017 haben wir einen nochmaligen Appell an die Stadtverordneten zur Gewährung einer Mitbestimmung über das “Ob” einer Citybahn gerichtet und zur angekündigten Präsentation einer aktualisierten Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) Stellung genommen. Den genauen Inhalt unserer Anliegen haben wir anschließend am 10.12.2017 mit einer Pressemitteilung veröffentlicht. Presseinformation