(13.3.2020) Das neueste Werk unserer geschätzten Kollegen von der Pro-Fraktion („Destruktive Strategien“) ist wirklich beeindruckend, allein schon vom Umfang her. Ehrlich gesagt habe ich es nicht vollständig gelesen – nach ungefähr gefühlten 20 Minuten habe ich einfach den Faden verloren. Ein bißchen hat es mich auch an die Mobilitätsleitbild-Veranstaltungen erinnert,…
13.3.2020 – Die Präsentation bei der Mobilitätsleitbild-Veranstaltung am 29.1.2020
(13.3.2020) Es wurde verschiedentlich Interesse daran geäußert, diese Präsentation zur Verfügung zu stellen. Auch die geschätzten Kollegen von der Pro-Fraktion haben sich schon an einer inhaltlichen Befassung versucht, was nur anhand des Videos sicher etwas mühsam ist, zumal ich mit meinem „zweispurigen“ Vortrag – Ton- und Bildspur anders – es…
13.3.2020 – Pressemitteilung zum Austritt aus dem MLB vom 17.2.20
(13.3.2020) PRESSEINFORMATION BI Mitbestimmung und andere steigen ab sofort aus dem Teilnehmerkreis des s.g. Mobilitätsleitbilds (MLB), einer reinen PR & Agenturleistung im Rahmen der Citybahn, aus Die BI Mitbestimmung Citybahn hat sich entschlossen, die Teilnahme an den Veranstaltungen zum Mobilitätsleitbild mit sofortiger Wirkung zu beenden, da dieses weder…
13.3.2020 – Replik an die geschätzten Kollegen von der Pro-Fraktion zum Thema Mobilitätsleitbild
(13.3.2020) Replik an die geschätzten Kollegen von der Pro-Fraktion zum Thema Mobilitätsleitbild: Ich hatte mich schon gefragt, wie wohl die Reaktion auf meinen Vortrag beim letzten MLB-Symposium am 29.1.20 aussehen würde. Hat ein bißchen gedauert, bis die Pro-Citybahn-Aktivisten ihre Sprache gefunden haben. Das Ergebnis ist allerdings gewohnt enttäuschend-vorhersagbar. Ich würde…
Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2019
24. Mai 2019 Offener Brief and die Stadtverordnetenversammlung: Sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverordnetenversammlung, bei der gestrigen (23.05.2019) Stadtverordnetenversammlung haben Sie unser Bürgerbegehren, trotz erneuten und vorherigen Appell, für unzulässig erklärt. Sie sind nicht der rechtlichen Empfehlung gefolgt: Im Zweifel für die Bürgerschaft. Der Hinweis der FDP Fraktion, dass…
Quorum überschritten
Die Stadt Wiesbaden bestätigt in der der Pressemeldung vom 09. April 2019, dass unsere Bürgerinitiative “Mitbestimmung CityBahn” das erforderliche Quorum von 6.227 gültigen Unterschriften um 2.760 gültige Unterschriften überschritten hat.
Übergabe der Unterschriften erfolgt
ÜBERGABE VON FAST 10.000* UNTERSCHRIFTEN ERFOLGT! Am Montag, den 18. März 2019 um 15 Uhr haben wir Oberbürgermeister Sven Gerich und Verkehrsdezernent Andreas Kowol die gesammelten Unterschriften übergeben! DANKE für den überaus positiven Zuspruch für unsere Aktion sowie die zahlreichen, fleissigen Unterstützern! Das Wahlamt wird jetzt unseren Antrag und die Unterschriften…
03.01.2019 – Presseinformation vom 03. Januar 2019 „Bürgerentscheid Jetzt!“
Start Bürgerbegehren zur Citybahn in Wiesbaden ab Mitte Januar 2019 Die Bürgerinitiative (BI) Mitbestimmung Citybahn geht nun den nächsten Schritt und startet mit dem Sammeln von Unterschriften für einen Bürgerentscheid. Der Bürgerentscheid über die Citybahn soll möglichst zur Europawahl im Mai 2019 stattfinden, um eine hohe Wahlbeteiligung (inklusive Briefwahl) zu…
27.10.2018 – neue Presseinformation vom 25.10.2018
Am 25.10.2018 haben wir eine neue Presseinformation herausgegeben, die sich 3 Punkten widmet, nämlich (1.) einer unzutreffenden Einschätzung von Herrn Prof. Zemlin im Wiesbadener Kurier vom 13.10.2018, wonach ein Bürgerentscheid über die Citybahn in Wiesbaden angeblich deshalb nicht möglich sei, weil er einen solchen in Mainz und im Rheingau-Taunus-Kreis für unzulässig…
01.09.2018 – CDU-Fraktion erklärt Bürgerentscheid als politisch nicht sinnvoll und als rechtlich unzulässig
In einem Pressebericht des Wiesbadener Kuriers vom 28.08.2018 heißt es, der Vorsitzende der CDU-Rathausfraktion Bernhard Lorenz halte einen Bürgerentscheid über die Citybahn politisch nicht für sinnvoll und rechtlich für unzulässig. Die Positionierung der CDU-Rathausfraktion zur Frage eines Bürgerentscheids war überfällig, sie ist in der Sache selbst aber grotesk. Das Argument, ein…