Bürgerentscheid CityBahn Wiesbaden – Website der Bürgerinitiative Mitbestimmung Citybahn

11.03.2019 – ESWE Verkehr: erfordert die Fahrgastentwicklung wirklich eine Citybahn?

Am 09.03.2019 berichtete der Wiesbadener Kurier über die von ESWE Verkehr im letzten Jahr beförderten Fahrgäste. Im Jahr 2018 seien 59,4 Millionen Wiesbadener Bürger in den 272 Eswe-Bussen befördert worden, was ein siebenprozentiges Plus von über 4,1 Millionen Passagieren darstelle. Für den Geschäftsführer von ESWE Verkehr Jörg Gerhard seien die…

03.01.2019 – Presseinformation vom 03. Januar 2019 „Bürgerentscheid Jetzt!“

Start Bürgerbegehren zur Citybahn in Wiesbaden ab Mitte Januar 2019 Die Bürgerinitiative (BI) Mitbestimmung Citybahn geht nun den nächsten Schritt und startet mit dem Sammeln von Unterschriften für einen Bürgerentscheid. Der Bürgerentscheid über die Citybahn soll möglichst zur Europawahl im Mai 2019 stattfinden, um eine hohe Wahlbeteiligung (inklusive Briefwahl) zu…

09.11.2018 – Entwicklung eines „Mobilitätsleitbildes“ beschlossen

Die FDP-Fraktion hatte am 31.10.2018 den Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, Alternativen zur Citybahn zu prüfen und alle möglichen Varianten in einem Mobilitätskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen. Unter anderem solle auch die Genehmigungsplanung (Leistungsphase 4 HOAI) für die Citybahn zurückgestellt werden, bis die Ergebnisse der Alternativenprüfung vorliegen würden und über ein…

01.11.2018 – Einzelhandel lehnt die Citybahn ab

Wie der Wiesbadener Kurier berichtet, lehnen mehr als 90 % der Mitgliedsunternehmen im Wiesbadener Regionalbereich des Einzelhandelsverbands Hessen-Mitte-Süd den Bau einer Citybahn ab. Auch die Werbegemeinschaft „Wiesbaden wunderbar“ habe sich kritisch zur Citybahn geäußert. Nach den Angaben des Vorsitzenden des Wiesbadener Einzelhandelsverbands könne die Citybahn Existenzen bedrohen. Das Votum der…

27.10.2018 – neue Presseinformation vom 25.10.2018

Am 25.10.2018 haben wir eine neue Presseinformation herausgegeben, die sich 3 Punkten widmet, nämlich (1.) einer unzutreffenden Einschätzung von Herrn Prof. Zemlin im Wiesbadener Kurier vom 13.10.2018, wonach ein Bürgerentscheid über die Citybahn in Wiesbaden angeblich deshalb nicht möglich sei, weil er einen solchen in Mainz und im Rheingau-Taunus-Kreis für unzulässig…

27.09.2018 – Buskapazitäten nicht ausgeschöpft: Debatte über den Komfort in Bussen überflüssig

Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 16.02.2017 laut Beschluss Nr. 0069 und ausweislich Ziff. 1.1 zur Kenntnis genommen, dass [angeblich] seit Jahren die Fahrgastentwicklung in Wiesbaden deutlich über dem Bundesdurchschnitt liege und [angeblich] der öffentliche Verkehr nicht mehr alleine mit Bussen zu bewältigen sei. Unter anderem vor diesem Hintergrund wurde am 16.02.2017 beschlossen, den…

17.09.2018 – Infoveranstaltung zur Nutzung der Theodor-Heuss-Brücke durch die Citybahn

Bei einer Informationsveranstaltung im Bürgerhaus Kastel am 13.09.2018 erläuterten Vertreter der Stadt, der Planungsgemeinschaft Citybahn und der beteiligten Ingenieure und Statiker den aktuellen Planungsstand zur Nutzung der Theodor-Heuss-Brücke durch die Citybahn. Es sollte ausdrücklich nicht um eine Diskussionsveranstaltung Pro und Contra Citybahn, sondern um reine Sachinformationen gehen. Wie immer bei solchen Informationsveranstaltungen…

01.09.2018 – CDU-Fraktion erklärt Bürgerentscheid als politisch nicht sinnvoll und als rechtlich unzulässig

In einem Pressebericht des Wiesbadener Kuriers vom 28.08.2018 heißt es, der Vorsitzende der CDU-Rathausfraktion Bernhard Lorenz halte einen Bürgerentscheid über die Citybahn politisch nicht für sinnvoll und rechtlich für unzulässig. Die Positionierung der CDU-Rathausfraktion zur Frage eines Bürgerentscheids war überfällig, sie ist in der Sache selbst aber grotesk. Das Argument, ein…