Bürgerentscheid CityBahn Wiesbaden – Website der Bürgerinitiative Mitbestimmung Citybahn

25.09.2020 – Wiesbaden, DIE Autostadt von Deutschland ?

Aus einschlägigen kommunalpolitischen Kreisen wird oftmals kolportiert und offenbar ungeprüft medial verbreitet, dass Wiesbaden ja zu DEN bundesweiten Spitzenreitern bezüglich PKW Bestand zählt. Ungeachtet der jahrelangen Megabaustellen, wie z.B. Schiersteiner Brücke, Salzbachtalbrücke, Umbau Wiesbadener Kreuz, etc., die in den vergangen Jahren und auch aktuell und naher Zukunft immer wieder für…

22.09.2020 – Briefwahl startet ! Wählen gehen !

Seit dieser Woche werden die Abstimmbenachrichtigungskarten versendet. Somit sollten alle ca. 210.000 wahlberechtigen Wiesbadener Bürger/-innen in den kommenden Tagen diese Abstimmungskarte erhalten. In Corona Zeiten empfehlen wir eindringlich bereits vorab die Angebote zur Briefwahl anzunehmen und somit den Wahlvorgang zu entzerren. Sie können die Briefwahlunterlagen auch online beantragen (siehe Link)…

(19.09.20) aktualisiert: zur Fragestellung für den Bürgerentscheid City-Bahn

[Update des Beitrags vom 16.06.2020] Wie in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.07.2020 über ein so genanntes Vertreterbegehren nach § 8b Abs. 1 Satz 2 HGO entschieden wurde, soll am 01.11.2020 ein Bürgerentscheid mit folgender Fragestellung durchgeführt werden: „Soll der Verkehr in Wiesbaden, zur Vermeidung von Staus und weiteren Verkehrsbeschränkungen…

03.09.2020 – keine Überraschung: Die Citybahn wäre mindestens 40 % teurer

Die Ende August in den Medien verbreiteten Kosten zur Citybahn sind erneut Anlass für eine Aufklärung. Die bis vor kurzem beharrlich (laut Machbarkeitsstudie 2016) kommunizierten reinen Baukosten für den Fahrweg (Mainz über Wiesbaden bis Bad Schwalbach) sollten sich angeblich auf € 305 Mio. belaufen. Hierzu war eine Förderung durch Bund…

3.9.2020 – Kritische Anmerkungen zum „Mobilitätsleitbild der Landeshauptstadt Wiesbaden“

(3.9.20) Text von Peter Fischer: Kritische Anmerkungen zum „Mobilitätsleitbild der Landeshauptstadt Wiesbaden“ Vorwort: Das Mobilitätsleitbild, nachstehend kurz MLB, wurde offensichtlich erstellt, um ein zusätzliches Argument zur Legitimation des Citybahn-Projektes zu haben. Die Argumentation für die Citybahn: drohender Verkehrskollaps, starkes Bevölkerungswachstum, alternativlos, Umwelt-Gründe, wird durch das Argument verstärkt: „steht im Mobilitätsleitbild,…

2.9.2020 – Schnäppchen – oder: Was man mit Zahlen so alles anstellen kann

(2.9.20) Schnäppchen – oder: Was man mit Zahlen so alles anstellen kann: In einer Pressemitteilung hat die Stadt Wiesbaden kürzlich mitgeteilt, daß der Anteil der Stadt Wiesbaden an den Kosten der Citybahn-Strecke von 36,38 auf 28,75 Millionen Euro gefallen sei. Tolle Nachricht!…könnte man meinen. Wenn nicht die 36,38 Millionen (beeindruckende…

30.8.2020 – Richtigstellung WK 2020-08-14

(30.8.20) Richtigstellungen zum Artikel im Wiesbadener Kurier vom 14.8.2020: (Text von Klaus Duda, Originaldatum 20.8.20, Hervorhebungen von wb) In ihrem „Rheingehört! #13“ vom 8.7.2020 verkündet Frau Leubner vom WK, dass sie sich bei ihren zukünftigen Beiträgen auf die Fakten konzentrieren will. Im WK vom Fr. 14.08.2020 bietet sie dem City-Bahn…

27.08.2020 – Banner: Replik auf Nele Leubner – „Meine Wochenschau“ im WK vom 22.08.2020

Es wird im persönlichen Kommentar von Frau Leubner beklagt, der Stimmenfang für den Bürgerent­scheid habe „amerikanisches Niveau“ erreicht, um ein einfaches Ja oder Nein und um Argumente gehe es an vielen Stellen nicht mehr, man scheue sich nicht mehr vor persönlichen Angriffen. Ge­stützt wird dies hauptsächlich auf insgesamt 3 Banner,…